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Wertstoffgesetz: Bewährtes System ausbauen

Vor der Bundesrats-Debatte über ein neues Wertstoffgesetz am 29. Januar weist HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth Forderungen nach einer Verstaatlichung der Wertstoffsammlung als teuer und ineffizient zurück:

„Eine Rekommunalisierung könnte die Kosten glatt verdoppeln. Und das, wo wir mit der privatwirtschaftlichen Wertstofferfassung schon ein effizientes und leistungsfähiges System haben.“ Die bestehenden Strukturen funktionierten seit einem Vierteljahrhundert. Eine Übertragung auf die Kommunen vernichte die Investitionen auch der Handelsunternehmen in den vergangen Jahren. Insgesamt gerate so ohne Not die weltweite Führungsposition Deutschlands beim Recycling in Gefahr. Ineffizienzen drohten demnach außerdem durch eine neu zu schaffende Behörde, die bei 50.000 Unternehmen eine Sonderabgabe zur Finanzierung der kommunalen Wertstoffsammlung erheben soll.

Statt der Rekommunalisierung schlägt der HDE eine Anpassung des bisherigen Systems vor. „Wir sind gemeinsam mit den anderen Wirtschaftsbranchen bereits in Vorleistung gegangen und arbeiten an einer Zentralen Stelle, die das bewährte System noch effizienter machen soll“, so Genth weiter. Mit der Ausweitung der Produktverantwortung der Inverkehrbringer auf stoffgleiche Nichtverpackungen könne zusätzlich ein Beitrag zur Senkung des deutschen CO2–Aufkommens geleistet werden.

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