26. August 2008

Pflichtpfand nicht zielführend

"Das Pflichtpfand hat sein Ziel eindeutig verfehlt, die Mehrwegquote ist auf dem permanenten Sinkflug", stellte heute in Berlin Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbands des Deutschen Einzelhandels (HDE) klar. Vielmehr sei Einweg geradezu auf dem Vormarsch, da Kunden Einweg wünschen. Das belegen auch die Zahlen, die jetzt die Gesellschaft für Verpackungsmarktforschung mbH (GVM) für 2007 vorlegt hat. "Für den Einzelhandel absolut nicht tragbar und unverhältnismäßig wären nun weitere Instrumente zur Diskriminierung der Einweggetränkeverpackungen", warnte Genth.

Im Wahlkampf diskutiere man nun vorschnell über Instrumente, deren Wirkung mehr als fraglich sei. "Die Politik sollte die Ergebnisse der Studie zum Pflichtpfand abwarten. Es macht überhaupt keinen Sinn, das Thema in die Wahlprogramme aufzunehmen, bevor der Evaluierungsbericht vorliegt", betonte der HDE-Chef. Erst wenn neue Erkenntnisse über ökologische Vorteile von Mehrwegflaschen vorliegen, könne man über neue Lösungen debaittieren. Daher seien auch Vorschläge zu einer verbindlichen Kennzeichnung von Einweg- und Mehrweggetränkeverpackungen verfrüht, so Genth. Wer wie Bündnis 90/Die Grünen die Einführung einer generellen Ressourcenabgabe fordere, solle auch gleichzeitig den Misserfolg des Pflichtpfands ansprechen und die Konsequenzen tragen. Auch die pauschale Forderung der CDU/CSU, Mehrwegsysteme zu stützen, sei nur dann diskutabel, wenn das Ziel nicht zulasten von Einweggetränkeverpackungen erreicht werde. Genth stellt klar: "Weitergehende Forderungen nach zusätzlichen Abgaben bei Einweg sind erst recht absurd. Unzweifelhaft daran sind einzig zusätzliche Kosten für Verbraucher und Wirtschaft."