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Nachrichten (Archiv 2010)

Meldungen aus dem Jahr 2010

Bundesarbeitsministerin von der Leyen - Lob und Kritik für die Arbeitsmarktpolitik im Einzelhandel

19. November 2010

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ist in ihrer Rede auf dem 9. Deutschen Handelskongress am 17. November 2011 in Berlin sehr intensiv auf die Beschäftigungssituation im deutschen Einzelhandel eingegangen. ...mehr

 

Mindestlohn-Einführung durch Bundesarbeitsgericht?

8. Juli 2010

Die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts könnte mit ihrem Interview im Berliner Tagesspiegel vom 5. Juli 2010 eine Rechtsprechungsänderung im Bereich der sittenwidrigen Vergütung angedeutet haben. ...mehr

 

Europäische Betriebsräte: Bestandsschutz und Informationspflichten

8. Juli 2010

Nach Inkrafttreten der Neufassung der Richtlinie über Europäische Betriebsräte am 5. Juni 2009 bleibt noch bis 5. Juni 2011 Zeit für die Umsetzung in nationales Recht. Wie stark ist der Bestandsschutz? ...mehr

 

Bertelsmann-Studie: Kritische Beschäftigung mit Minijobs

03.05.2010

Die Bertelsmann-Stiftung hat eine insgesamt 55 Seiten starke Studie zum Thema „Atypische Beschäftigung und Niedriglohnarbeit“ vorgelegt. Sie befasst sich insbesondere mit befristeten und geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen, Zeitarbeit und Niedriglohnbeschäftigung... ...mehr

 

Oberverwaltungsgericht kippt Bäderregelung zur Ladenöffnung

7. April 2010

Das Oberverwaltungsgericht Greifswald hat heute die Verordnung zur sogenannten Bäderregelung im Ladenöffnungsgesetz in Mecklenburg-Vorpommern für unzulässig erklärt, die in Kur- und Badeorten eine Sonntagsöffnung an bis zu 49 Sonntagen im Jahr zulässt. ...mehr

 

Beschäftigungszuwachs im Einzelhandel

30. März 2010

Die Bundesagentur für Arbeit hat die Beschäftigungszahlen für den Einzelhandel zum Stichtag 30.06.2009 herausgegeben. ...mehr

 

Kabinett beschließt 3. SGB IV-Änderungsgesetz

29. März 2010

Das Bundeskabinett hat in der vergangenen Woche das 3. SGB IV-Änderungsgesetz beschlossen. Über dieses Gesetzgebungsvorhaben haben wir zuletzt mit Portalnachricht vom 09. März 2010 berichtet. Der Name des Gesetzgebungsvorhabens hat sich zwischenzeitlich geändert. Der Referentenentwurf firmierte noch - wie von uns berichtet - als 4. SGB IV-Änderungsgesetz. Die Umbenennung geht auf ein Versehen im Bundesministerium für Arbeit und Soziales zurück. ...mehr

 

BMAS legt Rentenwertbestimmungsverordnung vor

29. März 2010

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat in der letzten Woche den Referentenentwurf für eine Rentenwertbestimmungsverordnung 2010 vorgelegt. Die Verordnung soll im nächsten Monat vom Bundeskabinett beschlossen werden. ...mehr

 

Bundesregierung verfolgt das Präventionsgesetz nicht weiter

9. März 2010

Die Bundesregierung verfolgt das Präventionsgesetz nicht weiter. Dies geht aus der aktuell vorgelegten Antwort des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) auf eine kleine Anfrage der SPD hervor. ...mehr

 

Positive Entwicklung der Arbeitsunfälle im Einzelhandel

20. Januar 2010

Die Zahl der Arbeitsunfälle im Einzelhandel ist im Jahr 2008 geringer als im Durchschnitt der gewerblichen Branchen in Deutschland angestiegen. Dies ergibt ein Vergleich der von der Berufsgenossenschaft für Handel und Warendistribution veröffentlichten Zahlen mit dem gerade von der Bundesregierung vorgelegten Unfallverhütungsbericht 2008, der die Zahlen für die gesamte gewerbliche Wirtschaft enthält. Danach ist die Zahl der angezeigten Arbeitsunfälle bei den gewerblichen Berufsgenossenschaften insgesamt im Durchschnitt leicht um 1,7 Prozent angestiegen. Der Einzelhandel verzeichnete dagegen nur einen Anstieg von 1,4 Prozent. Dies ist erfreulich und ein Zeichen für die erfolgreiche Präventionsarbeit der Einzelhandelsunternehmen ...mehr

 
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