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Arbeitsmarktpolitik ohne roten Faden - Ein Kommentar von HDE-Geschäftsführer Heribert Jöris

17. Dezember 2014

Die Arbeitsminister verlieren offenbar immer mehr den Überblick darüber, welche gesetzlichen Maßnahmen sie beschließen und wie die Unternehmen die daraus resultierenden Verpflichtungen erfüllen können.

Jüngstes Beispiel sind die neuen Regelungen und Beschlüsse zur Familienpflegezeit, zur Elternzeit und zu den Minijobs. Einerseits sollen die Arbeitnehmer richtigerweise für die Betreuung pflegebedürftiger Angehöriger oder Kinder ihre Arbeitszeit stundenweise reduzieren können. Andererseits sollen aber gleichzeitig nach dem jüngsten Beschluss der Landesarbeitsminister die Minijobs abgeschafft werden. Da bleibt die Frage, wie ein Arbeitgeber dann die Arbeit organisieren soll. Denn wenn aus Gründen der Kinderbetreuung oder der Angehörigenpflege die wöchentliche Arbeitszeit beispielsweise nur um 5,3 Wochenstunden reduziert werden soll – was nach jüngsten Untersuchungen der Friedrich-Ebert-Stiftung den „durchschnittlichen“ Arbeitszeitwünschen der Vollzeitbeschäftigten entspricht – muss diese Arbeitsleistung ein Kollege erbringen.

Nur woher soll der kommen? Minijobs sollen abgeschafft werden, bei der Zeitarbeit soll die Entleihdauer auf 18 Monate begrenzt werden, während eine Familienpflegezeit aber gleichzeitig bis zu 24 Monate dauern kann. Die Politik fährt hier einen Zick-Zack-Kurs. So entsteht immer mehr der Eindruck, dass die Arbeitsminister sich nicht in die mittelständischen Unternehmen hineindenken können. Es fehlt der rote Faden.

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